Rolf Schwanitz

Besetzung neuer Planstellen und Stellen in den Ressorts der Bundesregierung

Aufbau des "Informations- und Kompetenzzentrums gegen Rechtsextremismus" und Sicherung seiner Vernetzung mit den Akteuren aus der Zivilgesellschaft

Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte im Freistaat Sachsen

Mehr Erzieherinnen und Erzieher sowie mehr Tagespflegepersonen für die frühkindliche Bildung und Betreuung gewinnen

Zur Lage der politischen Bildung in der Bundesrepublik Deutschland

Schwächung der Arbeit für Demokratie durch Einführung einer Extremismusklausel im Bundesprogramm "TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN"

Eigenständige Jugendpolitik

Übertragung zivilgesellschaftlicher Aufgaben auf ein staatliches Informations- und Kompetenzzentrum gegen Rechtsextremismus

Ausrichtung und Ergebnisse der Projektförderung im Bereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie

Verwendung des Magazins "Demokratie stärken - Linksextremismus verhindern" im Unterricht an den Schulen

Aufklärung über verschwundenes SED/PDS-Vermögen

Schwächung der Arbeit für Demokratie durch Einführung einer Extremismusklausel im Bundesprogramm "TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN"

Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte im Freistaat Sachsen

Transfettsäuren in Lebensmitteln

Zur Ankündigung eines Verbrauchertelefons

Situation der Beamten und Beamtinnen bei der Deutschen Postbank AG nach Verkauf

Erkenntnisse der Bundesregierung zu den Aktivitäten der Partei "pro Deutschland", insbesondere zu deren Bundesparteitag am 17. Juli 2010 in Berlin

Maßnahmen zur Gewinnung von mehr männlichen Fachkräften in Kindertagesstätten

Entwicklung, Validierung und Anwendung von Alternativen zu Tierversuchen

Konzeption der angekündigten Bundesprogramme gegen Linksextremismus

Risikomanagement in der Land- und Forstwirtschaft

Konzept zur Haushaltskonsolidierung

Zu der im Koalitionsvertrag angekündigten steuerlichen Entlastung in einem Gesamtvolumen von 24 Mrd. Euro

Stellenabbau beim Zoll