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Kleine Anfragen der Fraktion SPD | Kleine Anfragen Bundestag
Kleine Anfragen der Fraktion SPD
Übersicht aller Vorgänge, die von SPD initiiert wurden.
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1000+ Anfragen
Seite 1
SPD
Beantwortet
Zu den Arbeitsentwürfen bzw. Gesetzentwürfen der Bundesregierung "Gesetz der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende" und "Gesetz zur Verstetigung der kommunalen Option"
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
23.03.2010
2
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SPD
Beantwortet
Zu der im Koalitionsvertrag angekündigten steuerlichen Entlastung in einem Gesamtvolumen von 24 Mrd. Euro
Bundesministerium der Finanzen
12.04.2010
2
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SPD
Beantwortet
Steuermindereinnahmen in der Steuerschätzung vom 11. bis 13. März 1985 - Ursachen und Konsequenzen (G-SIG: 10002398)
Bundesministerium der Finanzen
09.05.1985
2
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SPD
Beantwortet
Stand der Einführung von Messeinrichtungen zur Energieverbrauchserfassung nach dem Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
23.03.2010
3
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SPD
Beantwortet
Finanzierung des Schnellbrut-Reaktors SNR 300 (G-SIG: 10000591)
Bundesministerium für Forschung und Technologie
18.10.1983
2
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SPD
Beantwortet
Projektförderung in den Herkunftsländern der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler (G-SIG: 13012578)
Bundesministerium des Innern
26.06.1997
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SPD
Beantwortet
Neue globale Forschungsarchitektur für Umwelt, Entwicklung und Nachhaltigkeit
Bundesministerium für Bildung und Forschung
23.07.2013
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SPD
Beantwortet
Umsetzung der Änderungen der E-Privacy-Richtlinie
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
27.07.2011
2
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SPD
Beantwortet
Situation der Bodenabfertigungsdienste an deutschen und europäischen Flughäfen
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
19.07.2011
1
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SPD
Beantwortet
Haushaltskürzungen in Kernbereichen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
Auswärtiges Amt
06.07.2010
1
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SPD
Beantwortet
Situation der Nichtseßhaften in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 10001034)
Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit
13.03.1984
2
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SPD
Beantwortet
Deutsch-israelischer Jugendaustausch (G-SIG: 12010596)
Bundesministerium für Frauen und Jugend
11.02.1992
1
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SPD
Beantwortet
Entwicklung der beruflichen Rehabilitation und Situation der Berufsförderungswerke
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
04.03.2013
1
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SPD
Beantwortet
Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
27.02.2012
1
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SPD
Beantwortet
Fehlsteuerungen beim Bundesfreiwilligendienst
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
13.02.2012
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SPD
Beantwortet
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Sanktionen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§§ 31 bis 32 SGB II) und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe (§§ 26 und 39a SGB XII)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
23.08.2011
1
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SPD
Beantwortet
Entwicklung der geringfügigen Beschäftigung in Deutschland
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
14.09.2011
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SPD
Beantwortet
Sicherung der gleichstellungspolitischen Ziele in der SGB-II-Umsetzung
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
17.11.2010
1
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SPD
Beantwortet
Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008 durch das Statistische Bundesamt und Planungen zur Bemessung der Regelsätze
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
17.08.2010
2
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SPD
Beantwortet
Umsetzung der Berichtspflicht nach § 154 Absatz 4 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ("Überprüfungsklausel" zur Anhebung der Regelaltersgrenze) durch die Bundesregierung
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
28.06.2010
1
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SPD
Beantwortet
Ernährungsbericht 1984 Bewertung der Schadstoffbelastung und der hygienischen Situation bei Lebensmitteln (G-SIG: 10002896)
Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit
04.09.1985
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SPD
Beantwortet
Auswirkungen einer neuen EG-Zuckermarktordnung auf Entwicklungsländer (G-SIG: 12011628)
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
14.10.1993
2
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SPD
Beantwortet
Schadstoff-Höchstmengenverordnung (G-SIG: 10001811)
Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit
07.11.1984
1
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SPD
Beantwortet
Beschleunigung der atomrechtlichen Genehmigungsverfahren (G-SIG: 10000331)
Bundesministerium des Innern
16.08.1983
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