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Seite 28

LinkeBeantwortet

Qualitätsstandards im öffentlichen Nahverkehr - Umsetzung der EU-Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in bundesdeutsches Recht

LinkeBeantwortet

Evaluation zu den Auswirkungen des Terrorismusbekämpfungsgesetz und seine Novellierung (G-SIG: 16010870)

Reform der Anlegerentschädigungseinrichtungen und der Einlagensicherungssysteme in Deutschland

Zulassung der Stärkekartoffel Amflora und die wissenschaftliche Basis des Abstimmungsverhaltens deutscher Minister in den Gremien der EU

Ausgestaltung des Modellprojektes "Werkstatt Pflegestützpunkte und Pflegeberater" und der darin vorgesehenen Modell-Pflegestützpunkte

Anwendung des Steuerstrafrechtes in Deutschland

Schutz von Frauen und Mädchen vor der Verstümmelung weiblicher Genitalien (G-SIG: 16010480)

Förderprogramm Binnenschifffahrt

Zwischenbericht zum Gesetz über die Einführung des Verfahrens zum elektronischen Einkommensnachweis

Frauen- und Kinderschutzhäuser in Deutschland

Zukunft der Kabotage

GrüneBeantwortet

Zur Menschenrechtssituation in Afghanistan - Todesurteil gegen Sayed Parviz Kambakhsh

Verhandlungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Austausch von Fingerabdruckdaten und DNA-Daten

Entwicklung des Marktanreizprogramms als Teil des integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung vom 5. Dezember 2007

Eckpunkte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit für kooperative Jobcenter

Internationale Verhandlungen über ein Verbot von Anti-Fahrzeugminen sowie Anti-Fahrzeugminen in deutschen Beständen

Zum Stand der Entbürokratisierung und zum Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrats

LinkeBeantwortet

Überwachung der Linkspartei.PDS durch das Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) (G-SIG: 16010984)

LinkeBeantwortet

Vorleistungen von Trägern von Beschäftigungsmaßnahmen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale, insbesondere durchgehende Elektrifizierung der Strecke (G-SIG: 16010487)

Auswirkungen der Novellierung des Künstlersozialversicherungsgesetzes

Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen § 40 des Kreditwesengesetzes (G-SIG: 16010436)

LinkeBeantwortet

Auswirkungen der Ein-Euro-Jobs auf die Höhe der Renten (G-SIG: 16010315)

GrüneBeantwortet

Beitrag der KfW-CO2-Gebäudesanierungsprogramme zum Klimaschutz