Eugen Schmidt

Aktuelle Problematiken hinsichtlich der deutschen Beziehungen zu Russland, der Ukraine und Belarus sowie des Ukraine-Kriegs

Zum möglichen Einsatz von KI-Drohnen aus deutscher Ko-Produktion in der Ukraine

Strategische Kommunikation des Auswärtigen Amts und Förderung des Deutschlandbildes im Ausland

Fragen zum Haushaltsplan 2025 des Auswärtigen Amts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/13819)

Zum Digital-Gipfel 2024 der Bundesregierung

Friedensinitiativen zum Ukrainekrieg

Fragen zum Haushaltsplan 2025 des Auswärtigen Amts

Zum möglichen Einfluss der Lobbyeinrichtung "Agora Digitale Transformation" auf das digitalpolitische Handeln der Bundesregierung

Erwerbstätigkeit, Bezug von Sozialleistungen und Rentenbezüge bei Aussiedlern und Spätaussiedlern

Einbeziehung von Familienangehörigen der Russlanddeutschen auf der Grundlage des Aufnahmeantrags für Spätaussiedler beim Bundesverwaltungsamt

Zu den wiederholten Ausfällen digitaler Zahlungssysteme

Zu Berichten über die Unterstützung des Auswärtigen Amtes in Fragen der Digitalisierung der Beantragung und Vergabe von Visa durch die Init AG

Mögliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit durch das Gesetz über digitale Dienste

Aussagen der Bundesregierung zu sogenannter Digitaler Desinformation und der Bewertung öffentlich-rechtlicher Medien durch die Bundesregierung

Remigrationsprogramme zur Förderung der freiwilligen Ausreise von Ausländern

Reisen von Flüchtlingen, Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigte in ihr Herkunftsland

Zum geplanten Bundestransparenzgesetz

Die sogenannte Visaaffäre im Auswärtigen Amt im Kontext der Aufnahmeprogramme für Afghanen (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Einzelfrage Nummer 88 auf Drucksache 20/12255)

Verbot des Magazins "Compact"

Milliarden-Investition des taiwanesischen Chipherstellers TSMC in Sachsen und Umfragewerte der Partei Alternative für Deutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/8936)

Berichte und Studien zu einem Rückstand der deutschen Industrie bei KI-Anwendungen

Zur Beratung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat in Fragen der Digitalisierung der Verwaltung durch die Unternehmensberatung McKinsey

Haltung der Bundesregierung zur Kryptowährung Bitcoin und mögliche Pläne zu staatlicher Beschränkung

Islamistischer Terroranschlag bei Moskau - Informationen und Einordnung der Bundesregierung