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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD CDU/CSU CDU/CSU, FDP Auswärtiges Amt Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien Bundeskanzleramt

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797 Anfragen

Seite 33 von 34

CDU/CSUBeantwortet

Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses (G-SIG: 15010085)

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

CDU/CSUBeantwortet

Klarheit über die künftige Rentenpolitik (G-SIG: 15010079)

Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung

Sicherheit des Schiffverkehrs (G-SIG: 15010074)

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Abbau von Steuer- und Bürokratielasten für Land-, Forst-, Weinwirtschaft, Gartenbau und Baumschulen (G-SIG: 15010073)

Bundesministerium der Finanzen

Belastungen von kleinen und mittleren Unternehmen durch überhöhte Strompreise (G-SIG: 15010071)

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Realisierung einer bedarfsgerechten Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren von mindestens 20% (G-SIG: 15010065)

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Transparenz und Kontrolle der Verwendung von Fördermitteln bei Umwelt- und Naturschutzverbänden sowie bei anderen Organisationen (G-SIG: 15010067)

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

CDU/CSUBeantwortet

Deutsch als Arbeitssprache der Europäischen Union (G-SIG: 15010072)

Auswärtiges Amt

CDU/CSUBeantwortet

Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Auswirkungen auf den maritimen Standort Deutschland durch den Verkauf der Beteiligungen an der Scandlines AG durch die Deutsche Bahn AG (G-SIG: 15010075)

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Pläne der Bundesregierung zur Änderung von § 5 Urheberrechtsgesetz (UrhG) (G-SIG: 15010070)

Bundesministerium der Justiz

CDU/CSUBeantwortet

Verantwortlichkeiten der Bundesregierung im Rahmen ihrer Aufsichtsratmandate für die wirtschaftliche Lage der Deutsche Bahn AG (G-SIG: 15010076)

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Förderung von außerschulischem Nachhilfeunterricht für Grundschulkinder durch den Garantiefonds Schul- und Bildungsbereich (G-SIG: 15010068)

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

CDU/CSUBeantwortet

Keine Einbürgerungen von Extremisten und mutmaßlichen Terroristen (G-SIG: 15010066)

Bundesministerium des Innern

CDU/CSUBeantwortet

Stilllegung von regionalen Schienenstrecken (G-SIG: 15010061)

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Ausschreibungsbedingungen für Recyclingbetriebe (G-SIG: 15010069)

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Einheitliches Bordgerätesystem zur Erfassung der streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen für den Alpentransitverkehr (G-SIG: 15010063)

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Neue Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Chemnitz und Dresden (G-SIG: 15010064)

Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen

Verschlankung der Postregulierung (G-SIG: 15010041)

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Hochwasserschutz - Erfahrungen und Konsequenzen aus der Flutkatastrophe im Sommer 2002 (G-SIG: 15010040)

Bundesministerium des Innern

Steuerliche Behandlung des umweltfreundlichen Verkehrsmittels Reisebus (G-SIG: 15010038)

Bundesministerium der Finanzen

Vorbereitung Deutschlands auf die EU-Osterweiterung (G-SIG: 15010046)

Auswärtiges Amt

Gemeinschaftskonzept für die nukleare Sicherheit in der EU (G-SIG: 15010023)

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Auswirkungen des Gesetzes zur Fortentwicklung der ökologischen Steuerreform (G-SIG: 15010029)

Bundesministerium der Finanzen

Erweiterung der Steuerpflicht für Veräußerungsgewinne (G-SIG: 15010021)

Bundesministerium der Finanzen