Christoph Waitz

Diskussionsstand bezüglich festgestellter Defizite bei Teilegutachten im Lichte des § 19 Abs. 3 Nr. 4 Straßenverkehrszulassungsordnung

Aufarbeitung der Gründungsgeschichte der Nachrichtendienste unter besonderer Berücksichtigung möglicher Nachwirkungen des Nationalsozialismus

Statusbericht Beihilfeverdacht der EU-Kommission an öffentlich-rechtliche Versicherungen

Stand der Reform des Melderechts sowie Einführung des Datenaustauschformats X-Meld

Änderungen der Abgeltungsteuer

Voraussetzungen für die Erklärung einer Allgemeinverbindlichkeit im Postgewerbe

Rechtsstaatliche Probleme bei der Überwachung der Telekommunikation über das Internet (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/6885)

Mögliche Auswirkungen der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 20. September 2007 - (C16/05) auf die Einreise türkischer Staatsangehöriger in Deutschland

Ordnungspolitische Würdigung der Novellierung des Schornsteinfegergesetzes

Konsequenzen der geplanten Außerbetriebnahme von Nachtstromspeicherheizungen

Bundesliegenschaften auf dem Gebiet des Landes Berlin

Musikförderung in Deutschland - Initiative Musik

Bürokratische Hemmnisse für deutsche Handwerker in der Schweiz

Klimapolitische Wirksamkeit und Kostenbelastung der Wirtschaft und Verbraucher durch das Energie- und Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

Energetische Sanierungsmaßnahmen und rechtliche Hürden für den Eigentümer

Stadt- und Raumentwicklung in Deutschland

Rolle des Bundesministeriums der Finanzen im Rahmen der Schieflage der IKB

Notwendige Anpassung bei der Beschaffung des Eurofighters

Gutachten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Haltung der Bundesregierung zum US-indischen Nuklearabkommen

Halbzeitbilanz zum Bürokratieabbau

Maßnahmen zur Abrüstung von deutscher Streumunition

Reserven der Rentenversicherung

Familienfreundlichkeit und "Dual Careers" an deutschen Hochschulen und in Forschungseinrichtungen