Niema Movassat

Stand des Aufbaus der afghanischen Polizei

Die Rolle der GCC-Staaten und des Jemens angesichts der Aufstände im arabischen Raum

Blockade der Koka-Initiative Boliviens durch USA, Schweden und Großbritannien

Unterstützung des autoritären Regimes in Marokko und Wirtschaftsbeziehungen mit der Europäischen Union

Ausländische Streitkräfte in Deutschland

Förderung der Kernenergie im Ausland durch Hermesbürgschaften der Bundesregierung

Mögliche Verwicklung von Grauen Wölfen in Mordserie an türkischen Kleinhändlern

Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei

Flüchtlingssituation im Mittelmeerraum und die Reaktionen von Bundesregierung und Europäischer Union

Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Libyen

Bemühungen der Bundesregierung um einen im US-amerikanischen Militärgefängnis Bagram (Afghanistan) inhaftierten deutschen Staatsangehörigen

Internationale Kooperationen zur sicherheitspolitischen Nutzung von Satellitenaufklärung

Gewaltsames Vorgehen der Polizei gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten am 19. Februar 2011 in Dresden

Rüstungsexporte deutscher Motoren und Getriebe

Deutsche Beteiligung an EUPOL COPPS

Entwicklung und Kontrolle von Europol

Erfassung von Auslandseinsätzen deutscher Polizisten sowie Einsätze ausländischer Polizisten in Deutschland auf Grundlage des Prümer Vertrages

Begründung und Verfahren der beabsichtigten Veräußerung der Bundesanteile an der Duisburger Hafen AG (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 17/4831)

Deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten und nach Nordafrika

Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2010)

Transporte von Waffen und Rüstungsgütern durch Deutschland

Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 21. Januar 2011

Möglicher Verkauf der Anteile des Bundes an der Duisburger Hafen AG

Menschenrechtsverletzungen in den USA