Jörg Rohde

Konzept der Bundesregierung für einen sogenannten Bundes Chief Information Officer

Einfluss von EU-Subventionen und Handelshemmnissen auf die wirtschaftliche Entwicklung in Subsahara-Afrika

Stand des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie

Rechtliche Beurteilung von Maßnahmen zur Flughafenförderung

Diskussionsstand bezüglich festgestellter Defizite bei Teilegutachten im Lichte des § 19 Abs. 3 Nr. 4 Straßenverkehrszulassungsordnung

Aufarbeitung der Gründungsgeschichte der Nachrichtendienste unter besonderer Berücksichtigung möglicher Nachwirkungen des Nationalsozialismus

Statusbericht Beihilfeverdacht der EU-Kommission an öffentlich-rechtliche Versicherungen

Stand der Reform des Melderechts sowie Einführung des Datenaustauschformats X-Meld

Änderungen der Abgeltungsteuer

Voraussetzungen für die Erklärung einer Allgemeinverbindlichkeit im Postgewerbe

Ökologische und ökonomische Bedeutung von Schadorganismen

Rechtsstaatliche Probleme bei der Überwachung der Telekommunikation über das Internet (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 16/6885)

Mögliche Auswirkungen der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 20. September 2007 - (C16/05) auf die Einreise türkischer Staatsangehöriger in Deutschland

Ordnungspolitische Würdigung der Novellierung des Schornsteinfegergesetzes

Konsequenzen der geplanten Außerbetriebnahme von Nachtstromspeicherheizungen

Zuständigkeitsregelungen für die Begründung einer Lebenspartnerschaft

Bundesliegenschaften auf dem Gebiet des Landes Berlin

Das Visumverfahren beim Ehegattennachzug und der Nachweis einfacher Deutschkenntnisse

Unterbringung und Arbeitsfähigkeit des Maritimen Sicherheitszentrums

Stilllegung der Wetzlarer Bahn

Musikförderung in Deutschland - Initiative Musik

Gentests in Visa- und Passangelegenheiten

Bekämpfung des Feinstaubaufkommens - Planungen und Ergebnisse

Windenergieanlagen und relevante Standorte der Luftsicherheit