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Seite 68

LinkeBeantwortet

Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Quartal 2024

Bundesministerium des Innern und für Heimat

CDU/CSUBeantwortet

Verwechslungsgefahr durch die Namensänderung des Bundesinstitutes für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa mit dem Namen des Leibniz-Institutes für Geschichte und Kultur des östlichen Europa

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

CDU/CSUBeantwortet

Notifizierungsverfahren nach Richtlinie (EU) 2015/1535

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

LinkeBeantwortet

Politisch motivierte Kriminalität rechts im ersten Quartal 2024

Bundesministerium des Innern und für Heimat

CDU/CSUBeantwortet

Ausgestaltung und Umsetzung der Pharma-Strategie der Bundesregierung

Bundesministerium für Gesundheit

LinkeBeantwortet

Finanzermittlungen in der extremen Rechten

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Wohnungslosigkeit in Bayern

Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Position der Bundesregierung zu den Verbrechen der Organisation Ukrainischer Nationalisten

Auswärtiges Amt

Entscheidungen über Gefährdungsanzeigen von Ortskräften im Rahmen des ressortgemeinsamen Ortskräfteverfahrens

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Bürgergeld trotz Erwerbstätigkeit

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bürgergeld trotz Arbeitslosengeld

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

CDU/CSUBeantwortet

Breitbandförderung aus dem Sondervermögen "Digitale Infrastruktur"

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

CDU/CSUBeantwortet

Gefahr von durch Künstliche Intelligenz hergestelltem kinderpornographischen Material im Internet

Bundesministerium des Innern und für Heimat

CDU/CSUBeantwortet

Zukunft der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft

Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Künstliche Intelligenz in der Außen- und Sicherheitspolitik

Auswärtiges Amt

Dienstreisen von Angehörigen der Bundeswehr in die Ukraine

Bundesministerium der Verteidigung

LinkeBeantwortet

Bundeseinheitliche Umsetzung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes (TierHaltKennzG)

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

LinkeBeantwortet

Finanzermittlungen bei Reichsbürgern und Selbstverwaltern

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Finanzermittlungen bei Reichsbürgern und Selbstverwaltern seit 2020

Bundesministerium der Finanzen

CDU/CSUBeantwortet

Insolvenzwelle im Pflegebereich und Rahmenbedingungen im Pflegesektor

Bundesministerium für Gesundheit

Menschenwürdige Unterbringung und Behandlung von Soldaten im Freiheitsentzug bei der Bundeswehr

Bundesministerium der Verteidigung

CDU/CSUBeantwortet

Streichung des Bezugs zur nationalen Identität aus dem Namen des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa und Auswirkungen auf den staatlichen Auftrag nach § 96 Bundesvertriebenengesetz

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

CDU/CSUBeantwortet

Agrarhandel Russlands mit der EU und Deutschland sowie mögliche weitere EU-Sanktionen

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Festlegung des Grenzwerts für Kontaminationen des COVID-19-Impfstoffs Comirnaty mit Desoxyribonukleinsäure (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/10229)

Bundesministerium für Gesundheit